Herzlich willkommen!

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Schön, dass Sie mich auf meiner Website besuchen.

Seit 2013 sitze ich für den Landkreis Erlangen-Höchstadt im Landtag und betreue den Stimmkreis Erlangen mit. Beruflich und ehrenamtlich befasse ich mich allerdings schon seit über 20 Jahren mit der bayerischen Landespolitik.
Seit 2016 bin ich stellvertretende Vorsitzende des Landtagsausschusses für Eingaben und Beschwerden.

Über allem anderen steht für mich Gerechtigkeit. Gerechte, zukunftsweisende Politik bedeutet: Menschen ernst nehmen. Menschen zuhören. Und dann die richtigen Gesetze machen.

Mehr über mich und meine politischen Ziele erfahren Sie auf dieser Seite und gern auch im persönlichen Gespräch.

Ihre
Alexandra Hiersemann

 

 

Abschiebestopp nach Afghanistan abgelehnt – Proteste am Flughafen

Foto: heute.de

Erneut sind abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan in ihr Heimatland abgeschoben worden – allerdings nicht so viele, wie geplant. Der Flug mit 18 Ausländern startete am Abend in München. Eine große Protestaktion am Münchner Flughafen änderte daran nichts. Alexandra Hiersemann von der SPD unterstrich: „Es ist unsere Pflicht aus humanitären und christlichen Gründen, nicht Menschen in Lebensgefahr und Tod zu schicken, nur um die Abschiebestatistik künstlich nach oben zu schrauben.“ Weiterlesen: 22.02.2017 – heute.de

Weitere Artikel zur „Abschiebungsdebatte“ im Landtag am 22. Februar 2017:

Abendzeitung München – Abschiebestopp nach Afghanistan abgelehnt

Augsburger Allgemeine – Wieder Abschiebungen nach Afghanistan – Proteste in München

Bild.de – Dritte Sammelabschiebung nach Afghanistan 

Fränkischer Tag – Landtag will weiter nach Afghanistan abschieben – Proteste an Münchner Flughafen

 

Abschiebungsbescheid trotz Ausbildung in Erlangen

48 Tage war der 19-jährige Afghane Eqbal Totakhel auf der Flucht nach Deutschland. Inzwischen hat er sich hier eingelebt und eine Ausbildung angefangen. Dennoch kam vor ein paar Wochen der Abschiebungsbescheid.Die „3 plus 2 Regelung“ des Bundesintegrationsgesetzes gewährt Flüchtlingen ein fünfjähriges Bleiberecht, das sich aus drei Jahren Ausbildung und zwei Jahren Arbeit zusammensetzt. „Die bayerische Staatsregierung versucht, dieses Gesetz aber so eng wie möglich auszulegen und Schlupflöcher zu finden, damit umso weniger Menschen in den Genuss der Regelung kommen“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann. Sie fordert von der Staatsregierung, das Gesetz korrekt anzuwenden. Weiterlesen: 19.02.2017 – Erlanger Nachrichten

Im Landkreis Landshut integriert, dennoch abgeschoben: Landtag diskutiert Fall Rhamat Khan

Foto: lw

Der Afghane, der in Essenbach lebte, war gut integriert, hatte Arbeit und wurde trotzdem abgeschoben. An dem Fall zeigt sich nach Ansicht der SPD-Rechtspolitikerin Alexandra Hiersemann die „ganze Unmenschlichkeit und Kurzsichtigkeit der CSU-Flüchtlingspolitik.“ Obwohl Rahmat Khan eine Petition an den Bayerischen Landtag gerichtet hatte, war er von den Ausländerbehörden zwangsweise außer Landes gebracht worden. Weiterlesen: 14.02.2017 – Wochenblatt 

Petition eines abgeschobenen Afghanen morgen Thema im Landtag

SPD-Rechtspolitikerin Alexandra Hiersemann kritisiert Missachtung des Parlaments – Örtliche Abgeordnete Ruth Müller beklagt unmenschliche Praxis der Staatsregierung

An dem konkreten Fall eines aus Bayern abgeschobenen Afghanen zeigt sich nach Ansicht der SPD-Rechtspolitikerin Alexandra Hiersemann die ganze Unmenschlichkeit und Kurzsichtigkeit der CSU-Flüchtlingspolitik. Obwohl Rahmat Khan eine Petition an den Bayerischen Landtag gerichtet hatte, war er von den Ausländerbehörden zwangsweise außer Landes gebracht worden. Die Petition wird am morgigen Mittwoch im Petitionsausschuss behandelt. Hiersemann, die sich im Ausschuss um diesen Fall kümmert, sieht in der Abschiebung einen Bruch jahrzehntelanger Praxis:

„Es war gute Übung, dass während laufender Petitionsverfahren nicht oder nur in absoluten Einzelfällen abgeschoben wurde. Nun wurde dieser Konsens von der Staatsregierung gekündigt. Dies ist nicht nur für die Betroffenen von existenzieller Bedeutung. Es stellt sich auch immer mehr die Frage, welchen Stellenwert das Parlament in den Augen der CSU-Staatsregierung hat. Die Petenten müssen erwarten dürfen, dass – wie in der Vergangenheit – vor abschließender Behandlung ihrer Petition keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden.“

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Närrische Zeiten im Landtag

Eine (wortwörtlich) bunte Gruppe hat mich am 9. Februar im Landtag besucht. Die GBW-Mietergemeinschaft Erlangen und die Narrlangia Rot-Weiss starteten gemeinsam in Erlangen gen München und mit einem dreifachen Helau im Bus wurde schnell klar, dass diese Gruppe einige Köpfe im Landtag verdrehen werden würde. Mit dem Markgrafenpaar voran nahmen meine Besucherinnen und Besucher an einer Plenardebatte teil und zeigten sich danach im gemeinsamen Gespräch erstaunt über den harten Umgangston, den wir im Plenum an den Tag legten. „Bayerische Zünftigkeit“ nenne ich das. Aber sie hatten recht, es ging tatsächlich emotional zu, weil über die „neuen Bauernregeln“ des Bundesumweltministeriums diskutiert wurde. In unserer anschließenden Diskussionsrunde wurden viele Themen angesprochen, u.a. auch für die Teilnehmer der Fahrt sehr konkrete, wie der Verkauf der GBW an die Investmentgruppe Patrizia durch die Staatsregierung, der nun teils deutliche Mieterhöhungen zur Folge hat.

Ich habe mich sehr über den Besuch im Landtag gefreut und meine besten Wünsche gehen an die GBW-Mietergemeinschaft Erlangen und die Karneval Gesellschaft-Narrlangia Rot-Weiss.

Bundespräsident: Erlangen-Höchstadt wählt mit

Foto: Fränkischer Tag

Am Sonntag wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Auch aus der Region Erlangen-Höchstadt sind mehrere Politiker in die Bundesversammlung entsandt. Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann (SPD) wurde zum ersten Mal in die Bundesversammlung entsandt. „Es wird Sie nicht überraschen, dass ich mich entschieden habe, Herrn Steinmeier zu wählen.“ Weiterlesen: 10.02.2017 – Fränkischer Tag