Hetze und Ausgrenzung in Heroldsberg verurteilt

Aktion Courage lud ein: Breiter Protest gegen den AfD-Bundestagswahlkampf-Auftakt

Bei der Gegendemonstration erfuhr die AfD eine einhellige Ablehnung der vielen Sprecher für ihre Thesen. Mit dem Kerngedanken „Demokratie braucht keine Alternative“ hatten zehn Redner zu wichtigen Themen ihre demokratischen Standpunkte dargestellt und die „undemokratische“ Position der AfD dagegengestellt.  In der Rednerliste waren in Reihenfolge auch die lokalen Spitzenpolitiker MdL Alexandra Hiersemann, MdB Martina Stamm-Fibich und Vizelandrat Christian Pech (alle SPD). Weiterlesen: 27. Mai 2017 – Erlanger Nachrichten

SPD Höchstadt: Mechthild Glab übernimmt

Mechthild Glab ist neue SPD-Vorsitzende in Höchstadt. Sie beerbt Norbert Bechstein, der sich nach 23 Jahren an der Spitze des Ortsverbandes in der Jahreshauptversammlung am Freitag nicht mehr zur Wahl gestellt hat.Norbert Bechstein verschwindet mit seinem Rückzug von der Parteispitze keineswegs von der kommunalpolitischen Bildfläche. Die Erlanger Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann und der Kreisvorsitzende Fritz Müller lobten seine Verdienste. „Gefeiert wird noch“, kündigte die Parlamentarierin an. Müller sprach von einem Generationenwechsel und bescheinigte Bechstein eine unverwechselbare Art der Amtsführung, mit der er der SPD Höchstadt seinen Stempel aufgedrückt habe. Weiterlesen: 15. Mai 2017 Nordbayerische Nachrichten

Debatte im Landtag über Kirchenasyl: Pfarrer zum Verhör geladen

Flüchtlinge mit besonders schwierigem Schicksal suchen im Angesicht von Abschiebung den Schutz der Kirchen. In Bayern aber eröffnen Staatsanwaltschaften immer häufiger Ermittlungsverfahren gegen Pfarrer und Pastoralreferenten wegen angeblicher Beihilfe zum illegalen Aufenthalt. Das kritisierte die Opposition heute im Landtag. Alexandra Hiersemann: „Das Kirchenasyl besteht nicht außerhalb der Rechtsordnung und niemand in der Kirche betrachtet es als Paralleljustiz. Vielmehr stellt es einen Schutzraum dar, um die Zeit und die Möglichkeit zu schaffen, damit menschlich besonders sensible Einzelfälle nochmals von Behördenseite überprüft werden können.“ Weiterlesen: 06. April 2017 – Bayerischer Rundfunk

SPD wendet sich gegen Kriminalisierung des Kirchenasyls in Bayern

Dringlichkeitsantrag – Rechtspolitikerin Hiersemann fordert die Staatsregierung auf, das Kirchenasyl als „ultima ratio“ weiterhin zu respektieren

Die SPD-Rechtspolitikerin Alexandra Hiersemann fordert von der Staatsregierung, die Vereinbarung zum Kirchenasyl zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den Kirchen auch in Bayern zu achten. „Wir wollen, dass das Institut des Kirchenasyls als ‘ultima ratio‘ wie bislang in der Vergangenheit auch weiterhin respektiert wird“, erklärt die mittelfränkische Abgeordnete. Einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag bringt die SPD in den Landtag ein.

Derzeit häufen sich in Bayern, insbesondere in Nordbayern, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt gegen Pfarrerinnen und Pfarrer, Ordensleute und weitere Kirchenverantwortliche, die im Einklang mit der Vereinbarung Kirchenasyl gewähren. „Die mit dem BAMF geschlossene Regelung kann im Rahmen des Opportunitätsprinzips mit der Folge einer angemessenen Einstellung von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen einbezogen werden“, stellt Hiersemann fest.

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Erlangen: Zu wenige Frauen mischen in Politik mit

„Wenn eine Frau allein in die Politik geht, ändert sich die Frau. Wenn viele Frauen in die Politik gehen, ändert sich die Politik.“Mit diesem Wort der chilenischen Präsidentin Michelle Bachelet traf Bayerns SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen ins Herz der Besucherinnen des Frauenempfangs der SPD in der Orangerie. Alexandra Hiersemann, MdL, gab die Rausschmeißerin. Tradition und Moderne seien Kennzeichen der SPD, die ihre Werte im Gegensatz zu anderen nicht habe erneuern müssen. Weiterlesen: 06.03.2017 – Erlanger Nachrichten

Abschiebestopp nach Afghanistan abgelehnt – Proteste am Flughafen

Foto: heute.de

Erneut sind abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan in ihr Heimatland abgeschoben worden – allerdings nicht so viele, wie geplant. Der Flug mit 18 Ausländern startete am Abend in München. Eine große Protestaktion am Münchner Flughafen änderte daran nichts. Alexandra Hiersemann von der SPD unterstrich: „Es ist unsere Pflicht aus humanitären und christlichen Gründen, nicht Menschen in Lebensgefahr und Tod zu schicken, nur um die Abschiebestatistik künstlich nach oben zu schrauben.“ Weiterlesen: 22.02.2017 – heute.de

Weitere Artikel zur „Abschiebungsdebatte“ im Landtag am 22. Februar 2017:

Abendzeitung München – Abschiebestopp nach Afghanistan abgelehnt

Augsburger Allgemeine – Wieder Abschiebungen nach Afghanistan – Proteste in München

Bild.de – Dritte Sammelabschiebung nach Afghanistan 

Fränkischer Tag – Landtag will weiter nach Afghanistan abschieben – Proteste an Münchner Flughafen