SPD fordert Auskunft über Tumulte bei Abschiebung

Bild: Michael Matejka

Die Tumulte zwischen Demonstranten und der Polizei bei der geplanten Abschiebung eines 20-jährigen Afghanen in Nürnberg werden ein parlamentarisches Nachspiel haben. Die SPD-Landtagsabgeordneten Alexandra Hiersemann und Horst Arnold verlangen von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) umfassend Auskunft über den Polizeieinsatz in einer Berufsschule. „Die Videobilder von dem Einsatz sind verstörend“, sagte Arnold. „Ich bin sehr befremdet von dem, was da in und vor der Schule passiert ist. Der Innenminister ist uns und der Öffentlichkeit einige Antworten schuldig.“ Hiersemann sagte, sie sei „erschreckt“ von den Vorfällen am Mittwoch. Weiterlesen: 1. Juni 2017 – Südkurier

Weitere Artikel zum Polizeieinsatz an der Berufsschule in Nürnberg:

Kritik an Polizeieinsatz gegen Schüler in Nürnberg: 1. Juni 2017 – Neues Deutschland

Nach Polizeieinsatz in Nürnberg: Diskussion über Abschiebungen nach Afghanistan: 1. Juni 2017 – Bayerischer Rundfunk

Nürnberg: Tumulte und Verletzte bei Abschiebung eines Schülers – Kritik an Polizeieinsatz: 1. Juni 2017 – Fränkischer Tag

SPD-Familienwoche: Wie Step e.V. sich für junge Geflüchtete einsetzt

Mit den MitarbeiterInnen von Step e.V.

Bei Step e.V. in Erlangen habe ich viel darüber gelernt, was es besonders für einen jungen Menschen bedeutet, vor Krieg und Verfolgung zu fliehen und sich hier in Deutschland ein neues Leben aufzubauen. Aber auch über die Hürden, die insbesondere die bayerische Politik diesen Menschen in den Weg stellt. Im Rahmen der Familienwoche der SPD-Landtagsfraktion schaute ich in einer Wohngemeinschaft von jungen Geflüchteten des gemeinnützigen Vereins „Sozialpädagogisch-therapeutische Einrichtungen und Projekte“ e.V. (kurz Step e.V.) vorbei. Zwei der hoch engagierten und lernbegierigen jungen Männer erzählten mir von ihrer Flucht und ihren Plänen hier in Deutschland.

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Abschiebungsbescheid trotz Ausbildung in Erlangen

48 Tage war der 19-jährige Afghane Eqbal Totakhel auf der Flucht nach Deutschland. Inzwischen hat er sich hier eingelebt und eine Ausbildung angefangen. Dennoch kam vor ein paar Wochen der Abschiebungsbescheid.Die „3 plus 2 Regelung“ des Bundesintegrationsgesetzes gewährt Flüchtlingen ein fünfjähriges Bleiberecht, das sich aus drei Jahren Ausbildung und zwei Jahren Arbeit zusammensetzt. „Die bayerische Staatsregierung versucht, dieses Gesetz aber so eng wie möglich auszulegen und Schlupflöcher zu finden, damit umso weniger Menschen in den Genuss der Regelung kommen“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann. Sie fordert von der Staatsregierung, das Gesetz korrekt anzuwenden. Weiterlesen: 19.02.2017 – Erlanger Nachrichten

Doch keine Abschiebung? Hoffnung für Azubi Mohammad

Mohammad Jafari lebt seit eineinhalb Jahren in Ansbach und absolviert eine Ausbildung zum Kfz-Mechatroniker. Nun droht ihm die Abschiebung nach Afghanistan. Bayerische Politiker streiten, ob der von der Bundesregierung eingeführte Schutz für Azubis auch im Freistaat gilt oder nicht. Das Problem: Mohammad ist in Bayern gelandet. Obwohl die Bundesregierung im vergangenen Jahr das Aufenthaltsgesetz geändert hat, um auch abgelehnte Asylbewerber eine Ausbildung beenden zu lassen, kommen aus München andere Signale. Das Innenministerium hat angeordnet, das Gesetz möglichst restriktiv auszulegen. Weiterlesen: 02.02.2017 – Nordbayerische Nachrichten

AEG-Debakel: Entsetzen auch im Erlanger Rathaus

Scheitern des Teil-Umzugs der TechFak auf Nürnberger AEG-Gelände

Alexandra Hiersemann gibt dem Finanzminister die Schuld, dass das AEG-Gelände für die TechFak nun nicht mehr zur Verfügung stehe. „Das liegt unter anderem auch daran, dass Finanzminister Söder öffentlich die Summe von 100 Millionen Euro ins Spiel brachte, die der Freistaat bereit wäre zu zahlen“. Von diesem Zeitpunkt an hätte die MIB-Gruppe diese Summe gefordert. Die Staatsregierung „muss nun durch das fahrlässige Vorgehen des eigenen Finanzministers, der fleißig Versprechungen gemacht hat und nun vor einem selbst verursachten Scherbenhaufen steht, die Suche für einen neuen FAU-Standort von Neuem beginnen“, sagt Alexandra Hiersemann. Weiterlesen: 03.01.2017 – Erlanger Nachrichten

Herzogenaurach: Ein lautes „Nein“

Das „Nein“ der Flüchtlingsbetreuung Herzogenaurach zur Abschiebung bedrohter Menschen ist lauter geworden.

unbenanntKnapp 400 Unterschriften haben die Helfer innerhalb von zwei Wochen gesammelt – die meisten davon bei einer Podiumsdiskussion am Montag, bei der auch konkrete Schicksale Thema waren. Alexandra Hiersemann, die stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses im Landtag ist, machte wenig Hoffnung auf einen Erfolg in München. „Ich würde mich für jeden dieser Fälle einsetzen“, sagte sie, „aber am Ende entscheidet die Mehrheitsfraktion“. Hiersemann verwies auf den Rechtsweg und es wurde klar, dass bereits alle Familien Klage gegen die Bescheide erhoben haben. „Und wir brauchen die Öffentlichkeit“, meinte die Sozialdemokratin. Sie wird bald im Ausschuss die Petitionen zu den genannten Einzelfällen entgegennehmen. Weiterlesen: 07.12.2016 – Nordbayerische Nachrichten