Abschiebungsbescheid trotz Ausbildung in Erlangen

48 Tage war der 19-jährige Afghane Eqbal Totakhel auf der Flucht nach Deutschland. Inzwischen hat er sich hier eingelebt und eine Ausbildung angefangen. Dennoch kam vor ein paar Wochen der Abschiebungsbescheid.Die „3 plus 2 Regelung“ des Bundesintegrationsgesetzes gewährt Flüchtlingen ein fünfjähriges Bleiberecht, das sich aus drei Jahren Ausbildung und zwei Jahren Arbeit zusammensetzt. „Die bayerische Staatsregierung versucht, dieses Gesetz aber so eng wie möglich auszulegen und Schlupflöcher zu finden, damit umso weniger Menschen in den Genuss der Regelung kommen“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann. Sie fordert von der Staatsregierung, das Gesetz korrekt anzuwenden. Weiterlesen: 19.02.2017 – Erlanger Nachrichten

Doch keine Abschiebung? Hoffnung für Azubi Mohammad

Mohammad Jafari lebt seit eineinhalb Jahren in Ansbach und absolviert eine Ausbildung zum Kfz-Mechatroniker. Nun droht ihm die Abschiebung nach Afghanistan. Bayerische Politiker streiten, ob der von der Bundesregierung eingeführte Schutz für Azubis auch im Freistaat gilt oder nicht. Das Problem: Mohammad ist in Bayern gelandet. Obwohl die Bundesregierung im vergangenen Jahr das Aufenthaltsgesetz geändert hat, um auch abgelehnte Asylbewerber eine Ausbildung beenden zu lassen, kommen aus München andere Signale. Das Innenministerium hat angeordnet, das Gesetz möglichst restriktiv auszulegen. Weiterlesen: 02.02.2017 – Nordbayerische Nachrichten

AEG-Debakel: Entsetzen auch im Erlanger Rathaus

Scheitern des Teil-Umzugs der TechFak auf Nürnberger AEG-Gelände

Alexandra Hiersemann gibt dem Finanzminister die Schuld, dass das AEG-Gelände für die TechFak nun nicht mehr zur Verfügung stehe. „Das liegt unter anderem auch daran, dass Finanzminister Söder öffentlich die Summe von 100 Millionen Euro ins Spiel brachte, die der Freistaat bereit wäre zu zahlen“. Von diesem Zeitpunkt an hätte die MIB-Gruppe diese Summe gefordert. Die Staatsregierung „muss nun durch das fahrlässige Vorgehen des eigenen Finanzministers, der fleißig Versprechungen gemacht hat und nun vor einem selbst verursachten Scherbenhaufen steht, die Suche für einen neuen FAU-Standort von Neuem beginnen“, sagt Alexandra Hiersemann. Weiterlesen: 03.01.2017 – Erlanger Nachrichten

Herzogenaurach: Ein lautes „Nein“

Das „Nein“ der Flüchtlingsbetreuung Herzogenaurach zur Abschiebung bedrohter Menschen ist lauter geworden.

unbenanntKnapp 400 Unterschriften haben die Helfer innerhalb von zwei Wochen gesammelt – die meisten davon bei einer Podiumsdiskussion am Montag, bei der auch konkrete Schicksale Thema waren. Alexandra Hiersemann, die stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses im Landtag ist, machte wenig Hoffnung auf einen Erfolg in München. „Ich würde mich für jeden dieser Fälle einsetzen“, sagte sie, „aber am Ende entscheidet die Mehrheitsfraktion“. Hiersemann verwies auf den Rechtsweg und es wurde klar, dass bereits alle Familien Klage gegen die Bescheide erhoben haben. „Und wir brauchen die Öffentlichkeit“, meinte die Sozialdemokratin. Sie wird bald im Ausschuss die Petitionen zu den genannten Einzelfällen entgegennehmen. Weiterlesen: 07.12.2016 – Nordbayerische Nachrichten

Eine Verfassung muss lebendig bleiben

unbenanntVerfassungstexte sind meist sehr trocken. Nichtsdestoweniger entspringt aus ihnen, wenn’s gut geht, eine lebendige Demokratie. Gestern gab es im Gymnasium Herzogenaurach den „Tag der Bayerischen Verfassung“.

„Es ist unsere Aufgabe, die Werte der Bayerischen Verfassung zu verteidigen, mit Argumenten, mit Bildung und unserer Rechtsordnung“, sagte die Landtagsabgeordnete Hiersemann. Sie wünschte sich Schüler, die „ab und zu einen Blick in die Verfassung werfen“. Weiterlesen: 30.11.2016 – Nordbayerische Nachrichten

Gymnasium feiert die Bayerische Verfassung

Um die Bedeutung und den Erfolg der Bayerischen Verfassung ins Bewusstsein zu rufen, gab es am Gymnasium Herzogenaurach einen Tag der Bayerischen Verfassung zu deren 70-jährigem Bestehen. Die Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann (SPD) erinnerte an das Jahr 1946, als die amerikanischen Besatzungsmächte eine Verfassung anordneten. Alexandra Hiersemann ging während ihres Vortrages auf einige Besonderheiten und Artikel ein. „Sie haben es vielleicht gemerkt, ich bin ein Fan dieser Verfassung“, sagte die Abgeordnete am Schluss und empfahl sowohl der Schülerschaft als auch der Lehrerschaft, einmal in Ruhe darin zu lesen, und überreichte einen Abdruck der Bayerischen Verfassung. Weiterlesen: 29.11.2016 – Fränkischer Tag