Untersuchung zum StUB-Ast nach Höchstadt

Das Ergebnis der Untersuchungen eines StUB-Astes nach Höchstadt an der Aisch hat gezeigt, dass das bisherige Vorgehen der Städte Erlangen, Nürnberg und des Landkreises ERH richtig und wichtig war.

Der sogenannte Nordwest-Ast hätte derzeit weder für sich allein noch als Bestandteil des bisher angedachten StUB-Netzes Aussicht auf Förderung; er würde sogar dem bisher vorgeplanten T-Netz die Wirtschaftlichkeit nehmen.

Das hat die jüngst veröffentlichte Studie von Intraplan im Auftrag des VGN ergeben und damit die Behauptungen des Höchstadter Bürgermeisters, eine StUB wäre nur mit einem Ast über Röttenbach, Hemhofen, Adelsdorf und Höchstadt sinnvoll und wirtschaftlich, klar widerlegt.

Nach den aktuell bestehenden Förderkriterien von Bund und Land ist nur die bisher gedachte T- Trasse ohne den Höchstadt-Ast derzeit förderfähig.

Dies zeigt erneut: Nur auf der Basis seriöser Untersuchungen kann der mögliche Eintritt in einen gemeinsamen Planungszweckverband entschieden werden.  Nur hierum geht es aber zunächst beim 1. Landkreisweiten Bürgerbegehren in ERH am 19. April.

Es kann nicht oft genug betont werden, dass nur eine genaue Kostenplanung die Grundlage für alles Weitere sein kann, erst danach kann und wird eine Entscheidung über die endgültige Frage einer StUB-Realisierung getroffen werden. Tatsache ist also: Ohne den Planungszweckverband wird es keine genaue Kostenprüfung geben, das würde das AUS für die StUB bedeuten.

Sicher ist: Von der StUB als Rückgrat einer zukunftsorientierten Mobilität für eine starke Infrastruktur profitiert der gesamte Landkreis. Die Spitzenplätze des Landkreises in vielen Rankings sind der Finanzkraft unserer Bewohner sowie den starken Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken. Das ist attraktiv für die Menschen und Unternehmen im gesamten Landkreis.

Positive Standortentscheidungen der Unternehmen zu Gunsten unserer Region lassen auch die Gemeinden profitieren, die nicht direkt an der StUB-Trasse liegen. Es arbeiten viele Einwohner aus diesen Gemeinden in Erlangen und Herzogenaurach. Von der Einkommensteuer, aber auch von den Einnahmen durch den Verkauf von Bauland haben die Wohnortgemeinden einen Nutzen. Es ist daher viel zu kurz gedacht wenn Manche behaupten, nur die direkten StUB-Anlieger-Gemeinden hätten Vorteile von der Stadt-Umlandbahn.

Für mich bleibt ein T-Ast dennoch lediglich nur der Anfang eines schienen-gebundenen Nahverkehrs im Landkreis ERH und unserer Metropolregion, der nach und nach erweitert werden muss. Mit den dann bestehenden Erfahrungen einer StUB bin ich überzeugt, dass sich auch weitere Trassen als wirtschaftlich erweisen werden, die derzeit noch nicht die Hürde der Wirtschaftlichkeitsvorgaben nehmen können.

Dies betrifft einerseits die Verlängerung einer StUB über Uttenreuth hinaus bis nach Eckental. Aber auch die Trasse, die Dechsendorf, Röttenbach, Hemhofen, Adelsdorf und Höchstadt erschließen könnte, kann in einigen Jahren mit den Erfahrungen einer bestehenden StUB wieder in einem anderen Licht stehen. Ein NEIN zum Zweckverband am 19.4. würde auch dies für die Zukunft unmöglich machen.

Ich bin überzeugt, dass die Menschen im Landkreis ERH diese Chancen erkennen und für einen Zweckverband stimmen werden!

Alexandra Hiersemann

Unterricht für Flüchtlingskinder

Alexandra Hiersemann, MdL: „Wir brauchen ein Sofortprogramm für die Beschulung von Flüchtlingskindern“

Immer mehr Flüchtlingskinder finden im Landkreis Erlangen-Höchstadt und der Stadt Erlangen ein vorübergehendes Zuhause. Dabei ist es nicht nur wichtig, für die Flüchtlinge eine angemessene Unterkunft bereitzustellen, sondern die Flüchtlingskinder auch zu beschulen und ihnen gute Bildungsangebote zu machen. Die allgemeinen und beruflichen Schulen werden hier vor schwere Aufgaben gestellt, scheitert es oftmals schon an Sprachkenntnissen, die eine angemessene Beschulung nahezu unmöglich machen.

Die SPD im bayerischen Landtag hatte daher aktuell einen Dringlichkeitsantrag gestellt, mehr Mittel für die ausreichende Beschulung von Flüchtlingskindern bereitzustellen, informiert die SPD Landtagsabgeordnete für Erlangen und Erlangen-Höchstadt, Alexandra Hiersemann. „In Gesprächen mit Schulen und Flüchtlingsbetreuern vor Ort werde ich immer wieder auf die schwierige Situation an unseren Schulen angesprochen. Hier müssen wir als Freistaat etwas für unsere Schülerinnen und Schüler und die Lehrer tun. Hier müssen wir für Entlastung sorgen, da sonst der gesamte Schulbetrieb darunter leidet“ so Hiersemann.

Auch der stellvertretende Landrat des Landkreises Erlangen-Höchstadt, Christian Pech, ist überzeugt, dass dieses Sofortprogramm dringend benötigt wird: „Die Bereitschaft in unseren Schulen ist hoch, zusätzliche Unterstützung den Flüchtlingskindern zukommen zu lassen, aber es ist bislang am Geld gescheitet, das der Freistaat nicht bereitgestellt hat. Auch Sozialverbände im Landkreis möchten die Flüchtlingskinder bei Deutschkursen unterstützen. Die Hilfsbereitschaft ist groß.“ Gerade Deutschkenntnisse seien für die Integration von elementarer Bedeutung.

Im Detail hatte die SPD-Fraktion in ihrem Antrag ein Sofortprogramm mit 10 Millionen Euro gefordert, um damit kurzfristig Lehrkräfte einzustellen, um zusätzliche Klassen an Regelschulen und insbesondere beruflichen Schulen bilden zu können – vor allem auch, um ausreichende Deutschkenntnisse zu vermitteln. Weiter sollte der mobile sonderpädagogische Dienst verstärkt werden, der in Übergangsklassen zum Einsatz kommt.

„Auch wenn der Antrag von der CSU-Landtagsmehrheit abgelehnt wurde, werden wir mit unseren Forderungen nach besserer Beschulung und damit mehr Bildung für junge Flüchtlinge nicht nachlassen“, erklären Alexandra Hiersemann und Christian Pech.

Das Frauenbild in der juristischen Ausbildung

Gemeinsam mit Fraktionskollege Franz Schindler, MdL, habe ich eine schriftliche Anfrage zum Frauenbild in der juristischen Ausbildung gestellt.

In Ausgabe 02/2014 der Deutschen Richterzeitung wird die Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in Bayern kritisiert. In Unterrichtsmaterialien, Klausuren und Übungsfällen würden Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund durch die verwendete Sprache marginalisiert. Vorallem wurden sie nur in klischeehaften weiblichen Rollen gezeigt. In der Ausbildung im Familienrecht würden veraltete Rollenmuster zementiert und Geschlechterstereotype bedient. Hat die Justizausbildung in Bayern ein derart konservatives Rollenverständnis?

Die Anfrage können Sie Hiersemann-Schindler_Frauenbild-in-der-Justizausbildung nachlesen. Die Bayerische Staatszeitung berichtete.

Alexandra Hiersemann vertritt Erlangen-Höchstadt in zwei Landtagsausschüssen

Die neugewählte SPD-Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann vertritt den Landkreis Erlangen-Höchstadt im Bayerischen Landtag in den Ausschüssen Recht, Verfassung und Parlamentsfragen sowie im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden. Zudem wird Alexandra Hiersemann den Stimmkreis Erlangen, der die Stadt Erlangen sowie Möhrendorf und Heroldsberg umfasst, für die SPD als Betreuungsstimmkreis übernehmen.

Ihr Stimmkreisbüro wird Alexandra Hiersemann im Erlanger August-Bebel-Haus beziehen. „Vor allem die Erreichbarkeit von Erlangen aus allen Teilen Erlangen-Höchstadts, aber auch die Betreuung des Stimmkreises Erlangen hat mich diese Standortentscheidung treffen lassen,“ so Hiersemann. „Der Ausschuss für Recht und Verfassung war mein absoluter Wunschausschuss, hier gibt es viele Gestaltungsmöglichkeiten. Wir müssen dringend die Konsequenzen aus den Erkenntnissen der Untersuchungsausschüsse Mollath und NSU ziehen und das Vertrauen in die unabhängige Justiz bei den Menschen wieder stärken!“, führt Hiersemann aus. „Es wird eine wesentliche Aufgabe des Ausschusses, dessen Vorsitz in SPD-Verantwortung liegen wird, sein, die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger gegen die Totalüberwachung durch internationale Konzerne und Geheimdienste zu verteidigen. ‚Dies ist heute aktueller denn je!‘“, so Hiersemann

Dazu freue ich mich sehr auf die Arbeit im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, die nah an den Problemen der Menschen ist. Petitionen sind oft der „letzte Strohhalm“ für die Menschen und können darüber hinaus auf Lücken und Härten in der Gesetzgebung und Behördenverwaltung hinweisen. „Hier kann ich in Einzelfällen bei bürgernahen Lösungen mitwirken“.