Die Polizei in Erlangen und Höchstadt a.d. Aisch leistet sehr gute Arbeit. Davon konnte sich Alexandra Hiersemann, MdL bei Besuchen der zwei Polizeiinspektionen überzeugen. Einen produktiven Informationsaustausch gab es in der Polizeiinspektion Höchstadt a.d. Aisch mit dem Ersten Polizeihauptkommissar (EPHK) Jürgen Schmeißer. Die Arbeit der Polizeiinspektion Erlangen-Stadt stellten der Leitende Polizeidirektor (LPD) Adolf Blöchl, EPHK Armin Dierl und Polizeioberrat (POR) Ingo Lieb vor.
Aktuelles
Vermerk war verschollen: Neue Ungereimtheiten in der Haderthauer-Affäre
Ein wesentlicher Vermerk in der Haderthauer-Affäre geht im Sozialministerium verloren und taucht nach Monaten wieder auf. Eine Panne, glaubt die CSU. Verdächtig, findet die Opposition. Der Vermerk, so viel steht fest, ist brisant, weil er nahelegt, dass das Ministerium schon beim Amtsantritt von Christine Haderthauer über die Geschäfte ihres Mannes informiert gewesen war. Die Beamten des Sozialministeriums beteuern unisono, dass sie nie Schlimmes im Schild geführt, sondern stets den Servicegedanken dem Landtag gegenüber im Blick gehabt hätten. An dem hegt allerdings die Erlanger SPD-Abgeordnete Alexandra Hiersemann so ihre Zweifel. Hiersemann findet das „undemokratisch“. Dass die CSU mit ihrer absoluten Mehrheit sich nicht einmal mehr mit der Opposition auseinandersetzen wolle, sei doch sehr entlarvend. 30.05.2016 – Nürnberger Nachrichten
Weniger Läden in den Gemeinden
In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der Lebensmittelläden von 6501 auf 5883 gesunken, wie das bayerische Innenministerium auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion einräumte. Die Gemeinden in Erlangen-Höchstadt sind bislang von der Entwicklung weitgehend verschont geblieben, schreibt MdL Alexandra Hiersemann (SPD) in einer Pressemitteilung. Die SPD-Abgeordnete fordert staatliche Unterstützung für die betroffenen Kommunen: „Wenn Marktmechanismen dazu führen, dass die Nahversorgung in der Fläche gefährdet ist, muss es Aufgabe der öffentlichen Hand sein, etwas dagegen zu tun.“ 23.05.2016 – Erlanger Nachrichten
Jede vierte bayerische Kommune ohne Lebensmittelmarkt
Besorgniserregendes Ladensterben in ländlichen Gebieten – auch in Erlangen-Höchstadt einige Gemeinden ohne Einkaufsmöglichkeiten
In jeder vierten bayerischen Kommune gibt es keinen Lebensmittelmarkt mehr. In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der Läden von 6501 auf 5883 gesunken, wie das bayerische Innenministerium auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion einräumen musste. Die Gemeinden in Erlangen-Höchstadt sind bislang von der Entwicklung im Wesentlichen verschont geblieben.
In Erlangen-Höchstadt konnten sich die meisten Lebensmittelläden zwar bisher halten. Dennoch müssen die Bewohner aus Gremsdorf, Lonnerstadt, Marloffstein, Oberreichenbach, Spardorf und Vestenbergsgreuth in anderen Gemeinden ihre Lebensmittel einkaufen, denn bei ihnen gibt es nicht ein einziges Lebensmittelgeschäft.
Ermittlungen in Au am Inn: Kinderheim hat keine schriftliche Betriebserlaubnis
Eingesperrt, isoliert, fixiert, das war immer wieder der Alltag geistig behinderter Kinder im Heim im Kloster Au am Inn. Nun stellt sich heraus: Die in die Kritik geratene Einrichtung hat keine schriftliche Betriebserlaubnis. Dies bestätigte die Regierung von Oberbayern als zuständige Heimaufsicht gegenüber BR Recherche. Dazu Alexandra Hiersemann: „Ich kann im Moment nicht sehen, wie plötzlich aus dem Nichts nach jahrelanger mündlicher Genehmigung plötzlich eine schriftliche erteilt werden kann, ohne dass diese problematische Frage, unter welchen Voraussetzungen und auf welche Art und Weise Kinder so weggesperrt werden dürfen, gelöst ist.“ 11.05.2016 – Bayerischer Rundfunk
Kein Schriftstück für Kinderheim wegen laufender Beratung? 12.05.2016 – Innsalzach24.de
2.389.100 Euro fließen aus Kommunalinvestitionsprogramm nach Erlangen und Erlangen-Höchstadt
Der Bund hat auf Initiative der SPD ein Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) in Höhe von insgesamt 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden in den Jahren 2015 bis 2018 aufgelegt. Davon werden in Erlangen und Erlangen-Höchstadt Projekte in folgender Höhe gefördert:
Stadt Erlangen:
- Kinderhort „Sonnenblume“ 851.000 Euro
- Christian-Ernst-Gymnasium 364.000 Euro
- Verwaltungsgebäude „Museumswinkel“ Erlangen 112.000 Euro
- Albert-Schweitzer-Gymnasium (Turnhalle) 442.000 Euro
Erlangen-Höchstadt:
- Adelsdorf, Kindergarten Neuhaus 179.600 Euro
- Baiersdorf, Rathaus Baiersdorf 152.000 Euro
- Hemhofen, Grundschule Hemhofen 40.000 Euro
- Mühlhausen, Grund- und Mittelschule Mühlhausen 248.500 Euro