„Unterirdische Ausstattung“


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Streit um Sanierungsstau an der Uni Erlangen: Die Bedingungen, unter denen Studenten ausgebildet werden, sind nach Einschätzung der Hochschule katastrophal. Jetzt schlagen Uni und Opposition Alarm. SPD-Politikerin Hiersemann hält eine Generalsanierung des Gebäudes für dringend notwendig. Um zu verhindern, dass ein Teil des Lehrbetriebs bald eingestellt werden muss, müsse die Staatsregierung auch für ein knappes Dutzend weiterer Sanierungen rasch Geld locker machen. Weiterlesen: 12.06.2019 – Bayerische Staatszeitung

„Kind aus dem Bett gerissen und abgeschoben“

Vizechefin des Petitionsausschusses prangert harten Kurs des Innenministeriums bei Flüchtlingen an

Der Petitionsausschuss des Landtags ist für viele die letzte Hoffnung. Bürger wenden sich an ihn, wenn sie sich von den Behörden ungerecht behandelt fühlen; Asylsuchende hoffen auf eine gnadenvolle Entscheidung in ihren Verfahren. Doch jetzt warnt Alexandra Hiersemann als stellvertretende Vorsitzende, das bayerische Innenministerium fahre einen harten Kurs. Weiterlesen: 28.08.2018 – Nürnberger Nachrichten

Forderung: Mehr Geld für Vereine

Die mittelfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann fordert in einer Pressemitteilung die Staatsregierung auf, die Sport- und Schützenvereine in Bayern auch jenseits von Wahlkämpfen mehr zu unterstützen. Jahre mit Landtagswahlen seien traditionell gute Jahre für den Sport – aber vor dem Hintergrund der steigenden Kosten der Vereine sei auch die Erhöhung heuer längst nicht ausreichend. „Wir kämpfen deshalb weiter für die Vereine; sie haben es verdient“, betont Alexandra Hiersemann. Weiterlesen: 17.07.2018 – inFranken.de

Weg frei für „Bayern-BAMF“

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Der Landtag hat den Weg für ein Landesamt für Asyl und Rückführungen freigemacht. Ab August sollen in der Landesbehörde mit Dienstsitz in Ingolstadt-Manching und Außenstellen die „Verwaltungsaufgaben zur Rückführung“ gebündelt werden, wie Karl Straub (CSU) sagte. Die Opposition lehnte den Gesetzesentwurf ab. Der Bund sei für Abschiebungen verantwortlich, der bayerische Sonderweg sei einem sinnvollen Verfahrensablauf „nicht dienlich“, sagte Alexandra Hiersemann (SPD). „Das Landesamt ist nur für Abschiebungen geplant, das Wort Asyl ist hier blanker Hohn.“ Weiterlesen: 13.07.2018 – Bayerische Staatszeitung

Opposition kritisiert Beauftragtenflut: teuer und unnötig

Alexandra Hiersemann findet neben den hohen Kosten für die Beauftragten der Staatsregierung andere Aspekte bedenklicher. Nicht nur, dass Söder damit die Verfassung unterläuft, die für das Kabinett eine Obergrenze von 17 Mitgliedern festsetzt – die Beauftragten sind kurzerhand den Ministerien zugewiesen. Hiersemann sieht auch das Prinzip der Gewaltenteilung in Gefahr. Denn Söder hat die Beauftragten sämtlich aus der CSU-Fraktion berufen – jener Fraktion, die die absolute Mehrheit im Parlament stellt und die Regierung kontrollieren soll. „Söder verfälscht das politische System“, warnt Hiersemann. „Er verquickt Legislative und Exekutive.“ Weiterlesen: 23.05.2018 – Nürnberger Nachrichten

Grüne Götterspeise ist in der Kita weiterhin erlaubt

Die Markt Schwabener St.-Patrick’s-Day-Posse löst eine hitzige Debatte im bayerischen Landtag aus. 

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Im Landtag ging es gerade um einen Antrag der CSU. Darin fordert die Fraktion die Verteidigung des Osterfestes vor Feiertagen aus anderen Ländern. Die Integrationsbeauftragte Mechthilde Wittmann argumentierte auf Grundlage der Lektüre eines Zeitungsartikels und zog vor dem Plenum ihre eigenen Schlüsse: „Wir feiern in der Awo das Betrinken.“ Nach Wittmanns Rede gab es harsche Kritik aus der Opposition. Alexandra Hiersemann kritisierte die generelle Haltung der CSU. Es handle sich hier um einen „verzweifelten Versuch, Ihre sogenannte Leitkultur zu füllen“. Weiterlesen: 22.03.2018 – Süddeutsche Zeitung

Weitere Artikel zu diesem Thema:

Die Welt (22.03.2018): „Neue Integrationsbeauftragte löst Sturm der Entrüstung aus“

Kommentar: Süddeutsche Zeitung (20.03.2018): „St.-Patricks-Brunch statt Osterfrühstück: Viel Geschrei um nichts“