Aus der Presse

Winterklausur: Bayern-SPD will mit Sacharbeit aus Umfragetief

Bessere Bildung wollen die Sozialdemokraten durch bessere Digitalisierung erreichen. Gut bezahlte Arbeitsplätze sollen durch eine ökologischere und digitalere Wirtschaft entstehen. In der Corona-Krise wollen sie ihren Fokus auf die Wahrung der Bürgerrechte legen. Die Rechtspolitikerin Alexandra Hiersemann etwa verweist darauf, die „Grundrechtspartei SPD“ müsste schon wegen ihrer Geschichte besonders darauf achten, dass die Staatsregierung nicht dauerhaft in der Corona-Krise mit Verordnungen regieren kann. Sie will, dass der Landtag die entscheidenden Punkte als Gesetze regelt. Deshalb klagte die SPD gegen die 15-Kilometer-Regelung der Staatsregierung. […] 21.01.2021 – Weiterlesen: BR24

Hiersemann überzeugt die Seebach-SPD

Zu Beginn der zweistündigen Veranstaltung verdeutlichte Hiersemann, dass die Reduzierung der SPD-Landtagsfraktion nach der letzten Wahl dazu geführt habe, dass überproportional mehr Aufgaben (Ausschussarbeit, Anträge zu Gesetzesvorhaben) auf weniger Schultern verteilt werden müssen. Auch wenn sich mancher Genosse mehr Rückenwind aus München wünsche, so wolle man nicht zu viel Wind machen, sondern inhaltlich qualifiziert arbeiten.

Hiersemann erläutert eine Palette von SPD-Gesetzesinitiativen, wie z.B. die Aufnahme von Geflüchteten aus Moria (Griechenland), Initiativen gegen Wohnraummangel, Bayerisches Klimaschutzgesetz, Digitalisisierung in Schulen, Entschädigungsfonds für die Opfer des Oktoberfestattentats, Recht auf mobiles Arbeiten. […] 07.10.2020 – Weiterlesen: inFranken.de

Kirchenvorstand droht Abschiebung

Behörden wollen zum Christentum konvertierten Mann abschieben. Doch in Afghanisten könnte ihm die Todesstrafe drohen, fürchten Unterstützer. Die Abschiebung müsse verhindert werden. Alexandra Hiersemann, die asylpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, sprach von einem „mehr als beschämenden Vorgang“. Naser R. drohe in ein Land abgeschoben zu werden, in dem Konvertiten „kaum mit Gnade rechnen können“. […] 21.09.2020 – Weiterlesen: SZ Online

Nach Drama in Moria: Zwist in Erlanger SPD über Flüchtlingsschutz

Die Landtagsfraktion und sie seien immer klar für mehr Flüchtlingsschutz gewesen, betont Hiersemann. Im gleichen Monat, als die SPD (die ja Teil der Bundesregierung ist) in Berlin den Grünen-Antrag zurückgewiesen hatte, stellten die Sozialdemokraten in München unter dem Motto „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ dazu einen eigenen Antrag.

In dem Papier forderten einige Abgeordnete (neben Hiersemann etwa die beiden Nürnberger Stefan Schuster und Arif Tasdelen) ein humanitäres Sofortaufnahmeprogramm für Geflüchtete aus den „Hotspots“ in Griechenland.

Zu den für ihre verheerend hygienischen Zustände besonders bekannten Camps gehörte Moria, das Lager, in dem nun mehrere Brände für Verwüstung und Zerstörung sorgten. […] 12.09.2020 – Weiterlesen: Nordbayern.de

Debatte um Kirchenasyl flammt abermals auf

Auch Alexandra Hiersemann, die ausländer- und asylpolitische Sprecherin der Landtags-SPD, hält mit ihrer Kritik nicht zurück: „Das Verfahren gegen Mutter Mechthild Thürmer ist in meinen Augen der Versuch, Fälle von Kirchenasyl jetzt scheibchenweise durch Drohgebärden aufzulösen.“ Die Taktik sei klar: „Man baut hier so viel Druck auf, dass Geistliche und Ordensleute von sich aus sagen, dass sie sich das nicht mehr antun wollen“, erklärte Hiersemann am Montag. […] 20.07.2020 – Weiterlesen: SZ Online