Aus der Presse

Hätte der Mord an Shlomo Lewin und Frida Poeschke verhindert werden können?

Die Erlangener SPD-Abgeordnete Alexandra Hiersemann hat bereits 2015 eine Anfrage zu dem Fall an die Staatsregierung gestellt. Der nun aufgetauchte Quellenbericht findet darin trotz entsprechender Fragen keine Erwähnung.

Die neuesten Erkenntnisse um den V-Mann Franz L. nun würden, findet Hiersemann, „einige sehr erhebliche Fragen“ über die Rolle des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit den Mordvorbereitungen aufwerfen. Parteikollege Florian Ritter sagt: „Eine Aufklärung ist hier ganz zwingend geboten.“ Und Horst Arnold, der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, meint, die Staatsregierung müsse sich „einige sehr unangenehme Fragen gefallen lassen“. Eine juristische Aufklärung sei das Mindeste, was man für die Opfer tun könne – und immer noch möglich. Denn Mord verjährt nicht. […] 17.08.2023 – Weiterlesen: Süddeutsche Zeitung

Nach Recherche zu Erlanger Doppelmord: Neuer Prozess gefordert

Auch die Erlanger SPD-Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann, die sich seit Jahren für die restlose Aufklärung des Doppelmordes einsetzt, will jetzt die Rolle des Verfassungsschutzes genau durchleuchten. Sie hatte bereits im April 2015 bei der Staatsregierung angefragt, welche Akten bei den bayerischen Behörden zum Attentat auf Lewin und Poeschke vorlägen – und von dem Bericht des V-Mannes nichts erfahren. […] 16.08.23 – Weiterlesen: BR24

SPD-Fraktion fordert Aufklärung im Mordfall Shlomo Lewin

„Die neuesten Erkenntnisse um den V-Mann, Franz L., und dessen Quellenbericht werfen einige sehr erhebliche Fragen über die Rolle des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit den Mordvorbereitungen auf“, sagte Alexandra Hiersemann, Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion für Erlangen und Erlangen-Höchstadt. So stelle sich insbesondere die Frage, ob und wenn ja, welche Maßnahmen damals nach dem besagten Quellenbericht vom Verfassungsschutz ergriffen wurden. Diese und weitere Fragen hat die SPD-Fraktion nun an die Bayerische Staatsregierung gerichtet. […] 15.08.2023 – Weiterlesen: Sonntagsblatt

SPD diskutiert über Wohnungspolitik

BUCKENHOF – Die Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann lädt am 2. August, um 18 Uhr, zu einer Veranstaltung mit Natascha Kohnen, Sprecherin der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag für Wohnungspolitik, ein. Für viele Menschen im Freistaat wird es immer schwerer, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die Bodenpreise steigen ins Unermessliche, die Mieten sind an vielen Orten kaum mehr bezahlbar. Nach einem Impulsvortrag von Natascha Kohnen stellt Bürgermeisterin Astrid Kaiser aus Buckenhof das Wohnungsbauprojekt „Obere Büch“ vor und der Geschäftsführer des AWO Kreisverbands Erlangen-Höchstadt, Christian Pech, informiert über die Möglichkeiten des Seniorenwohnens, das hier unter anderem als ambulant betreute Wohngemeinschaft umgesetzt wurde. Philipp Dees, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Erlangen und Landtagskandidat, informiert über wohnungsbaupolitische Initiativen der Stadt Erlangen.

– Erlanger Nachrichten, 01.08.2023 (S. 28)

Zahl der Petitionen geht zurück

Alexandra Hiersemann (SPD) forderte von den Vertretern der Regierungsfraktionen mehr von den Stellungnahmen der Staatsregierung unabhängige Entscheidungen. Bei der Behandlung von Petitionen müsse die Kontrolle der Exekutive im Mittelpunkt stehen. Nach Einschätzung von Rainer Ludwig (Freie Wähler) gewährleistet das Petitionsrecht, dass das Verhalten staatlicher Institutionen „nochmals genauestens unter die Lupe genommen“ werde. […] 07.07.2023 – Weiterlesen: Bayerische Staatszeitung