Aus der Presse

SPD-Fraktion setzt Gleichstellung aller Rettungskräfte durch

Antrag der SPD-Landtagsfraktion mit großer Mehrheit beschlossen.

Alle ehrenamtlichen Rettungskräfte in Bayern haben künftig bei Einsätzen dieselben Rechte. Dabei geht es um den Anspruch auf Freistellung vom Arbeitsplatz, die Fortzahlung des Gehalts und die Erstattung von einsatzbedingten Kosten. Die SPD-Fraktion hat sich mit einem entsprechenden Antrag am Donnerstag im Landtag – gegen den ursprünglichen Widerstand der CSU – durchgesetzt.

„Eigentlich ist die Rettungshelfergleichstellung aus unserer Sicht eine Selbstverständlichkeit und längst überfällig“, betont Alexandra Hiersemann, MdL. „Aber die CSU-Fraktion im Landtag hat unsere Forderung über ein Jahr lang blockiert. Sie wollte die Ansprüche der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer von der jeweiligen Haushaltslage abhängig machen. Erst jetzt schließt sie sich unserem Vorschlag an.“

Weiterlesen…

Kein Erbarmen für Cazim Makalic im Petitionsausschuss

UnbenanntCazim Makalic hat in Bosnien eine Deutsche aus der Sklaverei gerettet. Nun wird er mit seiner Familie ins Dorf der Täter zurückgeschickt. Die Makalics haben im Petitionsausschuss des bayerischen Landtags eine Aufenthaltsduldung und Arbeitserlaubnis beantragt – Dieser Wunsch wurde teilweise hitzig diskutiert und letztlich mit der Mehrheit der CSU-Abgeordneten abgelehnt. Alexandra Hiersemann (SPD) sprach von einer „humanitären Verpflichtung, der Familie zu ihrem Recht zu verhelfen“. 09.06.2016 – Süddeutsche Zeitung

Wahl zur stv. Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden

Bayerischer Landtag wählt Alexandra Hiersemann, MdL zur stv. Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden

Der Bayerische Landtag hat Alexandra Hiersemann, MdL heute, am 08.06.2016, zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden (Petitionsausschuss) gewählt. Die Abgeordnete folgt damit auf ihre Parteikollegin Johanna Werner-Muggendorfer, MdL, die sich von dem Amt zurückgezogen hat. Damit ist Alexandra Hiersemann eine von wenigen mittelfränkischen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Bayerischen Landtag.

Weiterlesen…

Vermerk war verschollen: Neue Ungereimtheiten in der Haderthauer-Affäre

Ein wesentlicher Vermerk in der Haderthauer-Affäre geht im Sozialministerium verloren und taucht nach Monaten wieder auf. Eine Panne, glaubt die CSU. Verdächtig, findet die Opposition. Der Vermerk, so viel steht fest, ist brisant, weil er nahelegt, dass das Ministerium schon beim Amtsantritt von Christine Haderthauer über die Geschäfte ihres Mannes informiert gewesen war. Die Beamten des Sozialministeriums beteuern unisono, dass sie nie Schlimmes im Schild geführt, sondern stets den Servicegedanken dem Landtag gegenüber im Blick gehabt hätten. An dem hegt allerdings die Erlanger SPD-Abgeordnete Alexandra Hiersemann so ihre Zweifel. Hiersemann findet das „undemokratisch“. Dass die CSU mit ihrer absoluten Mehrheit sich nicht einmal mehr mit der Opposition auseinandersetzen wolle, sei doch sehr entlarvend. 30.05.2016 – Nürnberger Nachrichten

Weniger Läden in den Gemeinden

In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der Lebensmittelläden von 6501 auf 5883 gesunken, wie das bayerische Innenministerium auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion einräumte. Die Gemeinden in Erlangen-Höchstadt sind bislang von der Entwicklung weitgehend verschont geblieben, schreibt MdL Alexandra Hiersemann (SPD) in einer Pressemitteilung. Die SPD-Abgeordnete fordert staatliche Unterstützung für die betroffenen Kommunen: „Wenn Marktmechanismen dazu führen, dass die Nahversorgung in der Fläche gefährdet ist, muss es Aufgabe der öffentlichen Hand sein, etwas dagegen zu tun.“ 23.05.2016 – Erlanger Nachrichten

Jede vierte bayerische Kommune ohne Lebensmittelmarkt

Besorgniserregendes Ladensterben in ländlichen Gebieten – auch in Erlangen-Höchstadt einige Gemeinden ohne Einkaufsmöglichkeiten

In jeder vierten bayerischen Kommune gibt es keinen Lebensmittelmarkt mehr. In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der Läden von 6501 auf 5883 gesunken, wie das bayerische Innenministerium auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion einräumen musste. Die Gemeinden in Erlangen-Höchstadt sind bislang von der Entwicklung im Wesentlichen verschont geblieben.

In Erlangen-Höchstadt konnten sich die meisten Lebensmittelläden zwar bisher halten. Dennoch müssen die Bewohner aus Gremsdorf, Lonnerstadt, Marloffstein, Oberreichenbach, Spardorf und Vestenbergsgreuth in anderen Gemeinden ihre Lebensmittel einkaufen, denn bei ihnen gibt es nicht ein einziges Lebensmittelgeschäft.

Weiterlesen…